Bau- und Architektenrecht

Berlin und Bauen bilden seit Jahrhunderten eine Symbiose. Berlin im Abriss, Berlin im Aufbau. Was als Chaos anmutet, hat oft eine innere Ordnung. Das Bau- und Architektenrecht ist seit Jahrzehnten im Fluss. Die Rechtsprechung, das  Schuldrecht und die Überarbeitungen der Vergaberegelungen tun ihr übriges.
Bereits im April 2009 wurde das Vergaberecht mit dem neuen Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und den Konjunkturprogrammen geändert. Im August 2009 trat die neue Honorarordnung für Ingenieure und Architekten (HOAI) in Kraft. Im September 2009 folgte die neue Sektorenverordnung (SektVO) für die Vergabe von Aufträgen auf den Gebieten Verkehr, Energie und Trinkwasser. Am 11.06.2010 ist die neue Vergabeverordnung in Kraft getreten und mit ihr die Änderungen in der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB).

Die sichere Anwendung der VOB Teil B spielt eine wichtige Rolle für den geordneten Bauablauf. Nicht nur Fristen sind zu beachten, sondern auch notwendige Reaktionen wie Bedenken-, Behinderungs- und Mängelanzeigen, Abschluss und Beendigung von Verträgen und Nachtragsmanagement; um nur Beispiele zu nennen, in denen wir den Mandanten mit unserem umfassenden und sicheren Wissen zur Verfügung stehen. Wichtig hierbei ist die Betreuung im Vorfeld, damit Problemsituationen gar nicht erst entstehen. Zudem unterliegt die VOB/B wegen häufiger Abweichungen oftmals der AGB-Inhaltskontrolle. Für Verbraucher gilt dies generell. Hier stellt sich zunehmend die Frage, welche Regelungen dann noch wirksam sind und welche nicht.

Auch der Architekt, der sich sowohl zur Erstellung der Planung, als auch zur Vorbereitung und Mitwirkung bei der Vergabe und als Bauüberwacher verpflichten kann, unterliegt einer weitreichenden Haftung. Zu beachten sind zudem die Regelungen hinsichtlich des Preisrechts und der Honorargestaltung, insbesondere im Hinblick auf die neue HOAI 2009. Die Zahl der Gerichtsentscheidungen steigt weiter an, sie bilden immer wieder Grundlage für unsere Beratung für Architekten, aber auch für Bauherren.